Patentanmeldung
Von der ersten technischen Idee bis zur ausgearbeiteten Patentanmeldung: Wir unterstützen bei der Strukturierung der Erfindung, der Formulierung der Ansprüche und der Einreichung beim zuständigen Amt.
Hessen · Wissensportal · Gewerblicher Rechtsschutz
Patente, Marken und Designs – das Wissensportal für Hessen
Nach Themen statt nach Städten: verständliche Orientierung im gewerblichen Rechtsschutz.
Von der ersten Erfindung bis zur Verteidigung eines Schutzrechts: Dieses Portal der Meitinger Patentanwalts GmbH bündelt Wissen zu Patenten, Marken und Designs für Unternehmen und Erfinder aus ganz Hessen – strukturiert nach den Fragen, die in der Praxis wirklich zählen.
Frage zum Schutzrecht stellen- Deutscher und europäischer Patentanwalt
- Beratung im Patent-, Marken- und Designrecht
- Für Unternehmen, Gründer und Erfinder
- Erfahrung mit technischen Schutzrechten
- Persönliche Betreuung
Leistungen im gewerblichen Rechtsschutz
Von der ersten Idee bis zur Durchsetzung: Wir begleiten Sie durch alle Phasen des gewerblichen Rechtsschutzes.
Markenanmeldung
Eine starke Marke verdient professionellen Schutz. Wir unterstützen bei der Prüfung, Anmeldung und strategischen Absicherung von Marken.
Designschutz
Gestaltungen, Produktformen und ästhetische Merkmale können durch Designs geschützt werden. Wir begleiten die Anmeldung und beraten zur passenden Schutzstrategie.
Einspruch und Verteidigung
Schutzrechte müssen nicht nur angemeldet, sondern manchmal auch verteidigt oder angegriffen werden. Wir unterstützen bei Einspruchs-, Beschwerde- und Verteidigungsverfahren.
Freedom-to-Operate / Recherche
Vor einer Markteinführung lohnt sich der Blick auf bestehende Schutzrechte Dritter. Wir unterstützen bei Recherchen und der Einschätzung von Freedom-to-Operate-Fragen.
Arbeitnehmererfindungen
Erfindungen von Mitarbeitenden werfen besondere rechtliche Fragen auf. Wir beraten Unternehmen zu Meldung, Inanspruchnahme und Vergütung von Arbeitnehmererfindungen.
Themen im gewerblichen Rechtsschutz
Dieses Portal ist nach Themen aufgebaut – so finden Unternehmen und Erfinder aus ganz Hessen schnell den passenden Einstieg.
Patent anmelden
Wann eine Erfindung patentierbar ist, welche Unterlagen nötig sind und wie das Anmeldeverfahren beim DPMA und EPA abläuft.
Marke schützen
Deutsche Marke, Unionsmarke oder internationale Marke – Auswahl, Recherche und Aufbau eines Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses.
Design schützen
Wie sich Produktgestaltungen, Formen und ästhetische Merkmale durch eingetragene Designs absichern lassen.
Erfindungen im Unternehmen
Arbeitnehmererfindungen, Meldung, Inanspruchnahme und Vergütung sowie der Schutz von Know-how und Betriebsgeheimnissen.
Internationaler Schutz
EP-Anmeldung, Einheitspatent und PCT-Verfahren: wie sich Schutz über Deutschland und Hessen hinaus erreichen lässt.
Einspruch, Beschwerde & Patentverletzung
Wie Schutzrechte verteidigt oder angegriffen werden – von Einspruch und Beschwerde bis zu Fragen der Patentverletzung.
Gewerblicher Rechtsschutz für Unternehmen und Erfinder in Hessen
Hessen verbindet Finanzwirtschaft und Software im Rhein-Main-Gebiet mit Chemie, Pharma, Maschinenbau und einem starken Mittelstand in Nord- und Mittelhessen. So unterschiedlich die Branchen sind, so ähnlich sind die Grundfragen: Was ist schützbar, wie meldet man an und wie verteidigt man ein Recht?
Dieses Portal beantwortet diese Fragen thematisch und verweist für die individuelle Beratung auf die Meitinger Patentanwalts GmbH. Regionale Bezüge werden nur dort hergestellt, wo sie sachlich zutreffen.
Ablauf der Zusammenarbeit
- 1
Erstkontakt
Sie schildern Ihr Anliegen – kurz, unverbindlich und ohne Vorbereitung.
- 2
Prüfung des Anliegens
Wir klären, ob ein Patent, eine Marke, ein Design oder eine andere Schutzrechtsstrategie sinnvoll ist.
- 3
Strategie für Schutzrechte
Anschließend entwickeln wir eine konkrete, auf Ihre Situation zugeschnittene Vorgehensweise.
- 4
Anmeldung & Durchsetzung
Wir begleiten die Umsetzung – von der Anmeldung bis zur Verteidigung Ihrer Rechte.
Über die Meitinger Patentanwalts GmbH
Die Meitinger Patentanwalts GmbH berät im gewerblichen Rechtsschutz, insbesondere im Patent-, Marken- und Designrecht. Sie unterstützt technische Unternehmen, Erfinder und Gründer bei der Entwicklung, Anmeldung und Verteidigung von Schutzrechten.
Mehr über die Kanzlei erfahrenTeam & Fachwissen
Ingenieurwissen, juristische Expertise und richterliche Erfahrung – gebündelt für Ihr Schutzrechtsanliegen.
Dr. Thomas H. Meitinger
Patentanwalt, Gründer der Kanzlei
Dipl.-Ing., Dipl.-Wirtsch.-Ing., zweifacher LL.M., zweifacher MBA. Vereint Ingenieurwissen mit juristischer und betriebswirtschaftlicher Qualifikation und veröffentlicht regelmäßig zum gewerblichen Rechtsschutz.
Dr. Winfried Maier
Berater, ehem. Vorsitzender Richter am Bundespatentgericht
Bringt seine langjährige Innenperspektive auf patentgerichtliche Verfahren direkt in die Mandatsarbeit ein.
Julia Haaser
Patentanwaltsfachangestellte
Zuständig für Kanzleiverwaltung und Verfahrensbetreuung und erste Ansprechpartnerin für organisatorische Anliegen der Mandanten.
Fachbücher zum Vertiefen
Vier Titel von Dr. Thomas Meitinger – ein kompakter Einstieg in alle vier Schutzrechtsfamilien und die Verfahren.
Häufige Fragen
Was kann ich durch ein Patent schützen lassen?
Patente schützen technische Erfindungen, die neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind. Nicht schützbar sind etwa reine Entdeckungen, Geschäftsmethoden oder Software als solche.
Worin unterscheiden sich Marke, Design und Patent?
Das Patent schützt Technik, die Marke schützt Kennzeichen für Waren und Dienstleistungen, das Design schützt die äußere Gestaltung. Für ein Produkt können mehrere Schutzrechte gleichzeitig sinnvoll sein.
Wie melde ich eine deutsche oder europäische Marke an?
Zunächst werden Zeichen und Waren-/Dienstleistungsverzeichnis festgelegt und eine Recherche durchgeführt. Anschließend erfolgt die Anmeldung beim DPMA (deutsche Marke) oder EUIPO (Unionsmarke).
Was gilt für Erfindungen von Mitarbeitern?
Sie unterliegen dem Arbeitnehmererfindungsgesetz. Nach form- und fristgerechter Inanspruchnahme durch den Arbeitgeber gehen die Rechte auf ihn über; der Erfinder erhält eine angemessene Vergütung.
Wie kann ich mich gegen ein störendes Patent wehren?
Je nach Situation kommen Einspruch, Beschwerde oder eine Nichtigkeitsklage in Betracht. Auch die Prüfung, ob überhaupt eine Verletzung vorliegt, gehört dazu. Welcher Weg passt, hängt vom Einzelfall ab.
Brauche ich internationalen Schutz?
Das hängt von Ihren Märkten ab. Über EP-Anmeldung, Einheitspatent und das PCT-Verfahren lässt sich Schutz gezielt über Deutschland hinaus ausdehnen. Wir schätzen den sinnvollen Umfang im Einzelfall ein.
Sie haben eine konkrete Frage zum Schutzrecht?
Wenden Sie sich für die individuelle Beratung an die Meitinger Patentanwalts GmbH.
Frage zum Schutzrecht stellen